Sitzung
GR/005/06
Gremium
Stadtrat
Raum
Emmendingen, Sitzungssaal des Rathauses
Datum
25.04.2006
Zeit
18:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 2
Offenlagen
 
Ö 2.1
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Emmendingen am 21.03.2006
 
Ö 3
Begrünung Marktplatz - Interfraktioneller Antrag vom 16.03.2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

0509/06
Ö 4
Beitritt der Stadt zum Trinationalen Atom-Schutzverband (TRAS) hier: Interfraktioneller Antrag vom 12.12.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

0486/06
Ö 5
Durchführung Gaststättenrecht / Verordnung der Landesregierung über die Aufhebung der allgemeinen Sperrzeit anlässlich der Fußballweltmeisterschaft 2006, Erlass einer gemeindlichen Rechtsverordnung zur Regelung der Gaststättenöffnungszeiten für Gartenwirtschaften und Freiterrassen (Sperrzeitverordnung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0490/06
Ö 6
Stadtwald Emmendingen - Wiederbesetzung der Stelle des städt. Forstrevierleiters

Beschluss: ungeändert beschlossen

0498/06
Ö 7
Allgemeine Finanzprüfung der Stadt Emmendingen 1999 bis 2003 und des Eigenbetriebes Stadtwerke 1999 bis 2003

Beschluss: ungeändert beschlossen

0461/06
Ö 8
Aufhebung der Bebauungspläne "Kastelberg" und "Erweiterung Kastelberg" sowie Neuaufstellung des Bebauungsplans "Kastelberg" (neu)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0493/06
Ö 9
Aufstellung des Bebauungsplanes "Sondergebiet Bau- und Heimwerkermarkt - Areal Ambs" und der örtlichen Bauvorschriften 1. Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Bürgerbeteiligung eingegangenenAnregungen und Stellungnahmen. 2. Beschluss der Auslegung des Bebauungsplanentwurfes sowie der örtlichen Bauvorschriften

Beschluss: ungeändert beschlossen

0487/06
Ö 10
1.Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet über der Elz - Teilbereich II B" und der örtlichen Bauvorschriften Beschluss der Änderung des Bebauungsplanes und der örtlichen l Bauvorschriften gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

0494/06
Ö 11
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft (VVG) Emmendingen 1. Behandlung der im Rahmen der 2. Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen 2. Änderung in Teilbereichen 3. Beschluss des Flächennutzungsplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

0465/06
Ö 12
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 13
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 14
Anfragen der Stadträte an die Verwaltung