Sitzung
SR/003/24
Gremium
Stadtrat
Raum
Emmendingen, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
12.03.2024
Zeit
18:02-20:49 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:02 Uhr

Ö 1
Fragen von Einwohner_innen
 
Ö 2
Offenlagen
 
Ö 2.1
Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr. SR/002/24 des Stadtrates der Stadt Emmendingen am 27.02.2024
 
Ö 3
Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Garage in Emmendingen, Schloßbergstraße, Flst.-Nr. 1844/1

Beschluss: Kenntnis genommen

0044/24
Ö 4
Aufstellung des Bebauungsplans "Kollmarsreute Süd" und der örtlichen Bauvorschriften auf der Gemarkung Emmendingen-Kollmarsreute.
- Eingeschränkte erneute Offenlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0234/24
Ö 5
Aussichtsturm Eichbergturm - Vorstellung des aktuellen Stands, und Beschluss der weiteren geplanten Vorgehensweise und des möglichen Zeitplan für die Instandsetzung

Beschluss: vertagt

0033/24
Ö 6
Kommunale Wärmeplanung Stadt Emmendingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0031/24
Ö 7
Anpassung der Sitzungsgelder der Aufsichtsratsmitglieder der städtischen Wohnbaugesellschaft Emmendingen mbH – Stimmbindung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0009/24
Ö 8
Bundesprogramm Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren (ZIZ) – Umsetzung des Stadtmarketingkonzeptes

Beschluss: zurückgezogen

0016/24
Ö 9
Fraktionsantrag (Bündnis 90/ Die Grünen) zur Nutzung der Baustelle auf dem Karl-Bautz-Areal (ehem. Inside)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

0036/24
Ö 10
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Teilbudget 120 (Sicherheit)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0001/24
Ö 11
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe: Überschreitung Budget 2023 - Personalkosten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0025/24
Ö 12
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben im Querbudget "Bauunterhalt"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0004/24
Ö 13
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben im THH330 Infrastruktur

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0006/24
Ö 14
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben für die Investitionsmaßnahme "Grundschule Windenreute, 2. baulicher Rettungsweg/Umgestaltung Schulhof"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0021/24
Ö 15
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben im Teilhaushalt 430 (Bildung, Jugend, Soziales), investiv - Markgrafen-Grund- und Realschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0008/24
Ö 16
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben im THH 420 (Kultur), Ausgleich Jahresbudget HH 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

0010/24
Ö 17
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 18
Fragen von Einwohner_innen
 
Ö 19
Anfragen der Stadträte an die Verwaltung