Sitzung
SR/005/23
Gremium
Stadtrat
Raum
Emmendingen, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
16.05.2023
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragen von Einwohner_innen
 
Ö 2
Offenlagen
 
Ö 2.1
Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr. SR/004/23 des Stadtrates der Stadt Emmendingen am 25.04.2023
 
Ö 3
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Beschluss: teilweise beschlossen

0060/23/1
Ö 4
Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0054/23
Ö 5
Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Kinderbetreuung der Stadt Emmendingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0075/23/1
Ö 6
Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung der städtischen Hallen- und Raumvergabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0039/23
Ö 7
Umgestaltung der Zufahrt zur Unterführung am Lindenweg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 6, Enthaltungen: 1

0055/23
Ö 8
Wasserer Wiesenbrücke über die Elz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0063/23
Ö 9
Wahl der Schöffen und der Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

0006/23
Ö 10
Antrag auf Bewilligung einer überplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung im Haushaltsjahr 2023 für das Projekt "Neubau Brücke über dem Mühlbach am Tennisplatz im Kollmarsreute"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0073/23
Ö 11
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben im Teilhaushalt 430 (Bildung, Jugend, Soziales), investiv - Markgrafen-Grund- und Realschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0079/23
Ö 12
Tätigkeitsbericht der Städtischen Wohnbaugesellschaft Emmendingen mbH

Beschluss: Kenntnis genommen

0086/23
Ö 13
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 14
Fragen von Einwohner_innen
 
Ö 15
Anfragen der Stadträt_innen an die Verwaltung