Sitzung
SR/003/19
Gremium
Stadtrat
Raum
Emmendingen, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
02.04.2019
Zeit
18:05-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:05 Uhr

Ö 1
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 2
Offenlagen
 
Ö 2.1
Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr. 002/19 des Stadtrates der Stadt Emmendingen am 26.02.2019
 
Ö 3
Vorstellung Polizeiliche Kriminalstatistik

Beschluss: Kenntnis genommen

1177/19
Ö 4
Fortschreibung des Feuerwehrbedarfplans

Beschluss: ungeändert beschlossen

1154/19
Ö 5
Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan "Kastelberg" auf Gemarkung Emmendingen
- Beschluss der ersten Verlängerung des Veränderungssperre

Beschluss: ungeändert beschlossen

1144/19
Ö 6
Erste Änderung des Bebauungsplans "Herrschaftsacker" und der örtlichen Bauvorschriften auf der Gemarkung Emmendingen-Kollmarsreute
1. Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen
Anregungen und Stellungnahmen.
2. Beschluss der Auslegung des Bebauungsplanentwurfes gem. § 3 Abs. 2 BauGB
mit Begründung sowie der örtlichen Bauvorschriften

Beschluss: ungeändert beschlossen

1163/19
Ö 7
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Unterstadt III" mit Vorhaben- und Erschließungsplan und der örtlichen Bauvorschriften in Emmendingen
- Billigung des Bebauungskonzepts
- Beschluss der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans im
beschleunigten Verfahren nach § 2 Abs. 1 i.V.m. §§ 12, 13a BauGB
und der örtlichen Bauvorschriften nach § 74 LBO

Beschluss: ungeändert beschlossen

1164/19
Ö 8
Aufstellung des Bebauungsplanes "Bleiche I" und der örtlichen Bauvorschriften auf der Gemarkung Emmendingen;
- Beschluss der Aufstellung des Bebauungsplanes gem. § 2 Abs. 1 BauGB
und der örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO

Beschluss: ungeändert beschlossen

1165/19
Ö 9
Schlussberichte des Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2015 und 2016 der Stadthauptrechnung Emmendingen

Beschluss: Kenntnis genommen

1192/19
Ö 10
Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2015 der Stadthauptrechnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1158/19
Ö 11
Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2016 der Stadthauptrechnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1159/19
Ö 12
Umsetzung von Radverkehrsplanungen aus der Projektliste 2018/19

Beschluss: ungeändert beschlossen

1184/19
Ö 13
Beitritt zum Klimaschutzpakt Baden-Württemberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

1115/18
Ö 14
Arbeitsvergabe Sanierungsmaßnahme Poststeg

Beschluss: ungeändert beschlossen

1198/19
Ö 15
Kindergarten Stadtgarten, Bewilligung von außerplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: ungeändert beschlossen

1155/19
Ö 16
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 17
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 18
Anfragen der Stadträte an die Verwaltung