Sitzung
SR/004/12
Gremium
Stadtrat
Raum
Emmendingen, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
27.03.2012
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 2
Offenlagen
 
Ö 2.1
Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr. 02/12 des Stadtrates der Stadt Emmendingen am 28.02.2012
 
Ö 3
Beteiligungsforum Bauvorhaben Fa. Bareg

Beschluss: ungeändert beschlossen

0705/12
Ö 4
Beteiligungsforum "Breitbandausbau in Emmendingen"
0743/12
Ö 5
Kindergartenbedarfsplanung 2012
 
Ö 6
Aufnahme einer Krippengruppe der Lebenshilfe in die Bedarfsplanung
0696/12
Ö 7
Antrag der concept maternel gGmbH auf Aufnahme in die Kindergartenbedarfsplanung
 
Ö 8
Elternbeiträge für die Kernzeitbetreuung an der Fritz-Boehle-Grundschule
0708/12
Ö 9
Neubau einer Krippe auf dem Gelände des Waldorfkindergartens (Nelkenweg 11)
0709/12
Ö 10
Schulsozialarbeit - Trägerschaft
 
Ö 11
Baugebiet Herrschaftsacker auf Gemarkung Emmendingen-Kollmarsreute;
- Anordnung der Durchführung einer Baulandumlegung für ein Teilgebiet des
Bebauungsplanes "Herrschaftsacker" im Bereich der Wagenstraße
 
Ö 12
Aufstellung des Bebauungsplanes "Ramie-Gelände,Teilbereich II" und der örtlichen Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes auf der Gemarkung Emmendingen im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
1. Behandlung der im Rahmen derersten Auslegung und der Beteiligung der
Träger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen.
2. Beschluss der Änderung des Bebauungsplanentwurfes und erneute Offenlage
gem. § 4a Abs. 3 BauGB.
0706/12/1
Ö 13
1. Änderung des Bebauungsplanes "Ramie-Gelände Teilbereich I / Nord-West" und der Örtlichen Bauvorschriften auf der Gemarkung Emmendingen:
- Beschluss der 1. Änderung des Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren
und der Örtlichen Bauvorschriften für das auf dem beiliegenden Übersichtsplan
gekennzeichnete Gebiet gem. §§ 2 Abs. 1 und 1 Abs.8 BauGB i.V.m. § 13 BauGB
- Beschluss der verkürzten Auslegung des Bebauungsplanentwurfes mit der
Begründung sowie den örtlichen Bauvorschriften und Durchführung der
verkürzten Beteiligung der Träger öffentlicher Belange.
 
Ö 14
1. Änderung des Bebauungsplanes "Innenstadt Vergnügungsstätten" und der örtlichen Bauvorschriften auf der Gemarkung Emmendingen;
- Beschluss der Änderung des Bebauungsplanes und der örtlichen
Bauvorschriften für das auf dem beiliegenden Übersichtsplan
gekennzeichnete Gebiet gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB
- Zurückstellung von Baugesuchen nach § 15BauGB
 
Ö 15
Markgrafenschulen, Sanierung und Umbau
- Kosteninformation -
0983/08/24
Ö 16
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe für Grunderwerb in Höhe von 100.500,00 €
0707/12
Ö 17
Übernahme/Verlängerung einer kommunalen Ausfallbürgschaft für die Städtische Wohnbaugesellschaft Emmendingen mbH bis zu 2,6 Mio. Euro
 
Ö 18
Bestellung des Herrn Ralf Kesselring zum Abteilungs- und Gesamtkommandanten und
Bestellung des Herrn Alwin Schlegel zum stellvertretenden Abteilungs- und Gesamtkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Emmendingen
0744/12
Ö 19
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 20
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 21
Anfragen der Stadträte an die Verwaltung