Sitzung
SR/004/12
Gremium
Stadtrat
Raum
Emmendingen, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
27.03.2012
Zeit
18:00-20:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | ||
Ö 2 | Offenlagen | ||
Ö 2.1 | Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr. 02/12 des Stadtrates der Stadt Emmendingen am 28.02.2012 | ||
Ö 3 | Beteiligungsforum Bauvorhaben Fa. Bareg
Beschluss: ungeändert beschlossen | 0705/12 | |
Ö 4 | Beteiligungsforum "Breitbandausbau in Emmendingen" | 0743/12 | |
Ö 5 | Kindergartenbedarfsplanung 2012 | ||
Ö 6 | Aufnahme einer Krippengruppe der Lebenshilfe in die Bedarfsplanung | 0696/12 | |
Ö 7 | Antrag der concept maternel gGmbH auf Aufnahme in die Kindergartenbedarfsplanung | ||
Ö 8 | Elternbeiträge für die Kernzeitbetreuung an der Fritz-Boehle-Grundschule | 0708/12 | |
Ö 9 | Neubau einer Krippe auf dem Gelände des Waldorfkindergartens (Nelkenweg 11) | 0709/12 | |
Ö 10 | Schulsozialarbeit - Trägerschaft | ||
Ö 11 | Baugebiet Herrschaftsacker auf Gemarkung Emmendingen-Kollmarsreute;
- Anordnung der Durchführung einer Baulandumlegung für ein Teilgebiet des Bebauungsplanes "Herrschaftsacker" im Bereich der Wagenstraße | ||
Ö 12 | Aufstellung des Bebauungsplanes "Ramie-Gelände,Teilbereich II" und der örtlichen Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes auf der Gemarkung Emmendingen im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
1. Behandlung der im Rahmen derersten Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen. 2. Beschluss der Änderung des Bebauungsplanentwurfes und erneute Offenlage gem. § 4a Abs. 3 BauGB. | 0706/12/1 | |
Ö 13 | 1. Änderung des Bebauungsplanes "Ramie-Gelände Teilbereich I / Nord-West" und der Örtlichen Bauvorschriften auf der Gemarkung Emmendingen:
- Beschluss der 1. Änderung des Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren und der Örtlichen Bauvorschriften für das auf dem beiliegenden Übersichtsplan gekennzeichnete Gebiet gem. §§ 2 Abs. 1 und 1 Abs.8 BauGB i.V.m. § 13 BauGB - Beschluss der verkürzten Auslegung des Bebauungsplanentwurfes mit der Begründung sowie den örtlichen Bauvorschriften und Durchführung der verkürzten Beteiligung der Träger öffentlicher Belange. | ||
Ö 14 | 1. Änderung des Bebauungsplanes "Innenstadt Vergnügungsstätten" und der örtlichen Bauvorschriften auf der Gemarkung Emmendingen;
- Beschluss der Änderung des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften für das auf dem beiliegenden Übersichtsplan gekennzeichnete Gebiet gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB - Zurückstellung von Baugesuchen nach § 15BauGB | ||
Ö 15 | Markgrafenschulen, Sanierung und Umbau
- Kosteninformation - | 0983/08/24 | |
Ö 16 | Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe für Grunderwerb in Höhe von 100.500,00 € | 0707/12 | |
Ö 17 | Übernahme/Verlängerung einer kommunalen Ausfallbürgschaft für die Städtische Wohnbaugesellschaft Emmendingen mbH bis zu 2,6 Mio. Euro | ||
Ö 18 | Bestellung des Herrn Ralf Kesselring zum Abteilungs- und Gesamtkommandanten und
Bestellung des Herrn Alwin Schlegel zum stellvertretenden Abteilungs- und Gesamtkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Emmendingen | 0744/12 | |
Ö 19 | Bekanntgaben der Verwaltung | ||
Ö 20 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | ||
Ö 21 | Anfragen der Stadträte an die Verwaltung |