Sitzung
HA/002/24
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Emmendingen, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
07.03.2024
Zeit
18:03-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:03 Uhr

Ö 1
Fragen von Einwohner_innen
 
Ö 2
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses Nr. HA/001/24 der Stadt Emmendingen am 18.01.2024
 
Ö 3
Zustimmung zur Annahme von Spenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

0039/24
Ö 4
Anpassung der Sitzungsgelder der Aufsichtsratsmitglieder der städtischen Wohnbaugesellschaft Emmendingen mbH – Stimmbindung.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0009/24
Ö 5
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe im Teilbudget 120 (Sicherheit)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0001/24
Ö 6
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe: Überschreitung Budget 2023 - Personalkosten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0025/24
Ö 7
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben im Querbudget "Bauunterhalt"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0004/24
Ö 8
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben im THH330 Infrastruktur

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0006/24
Ö 9
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben für die Investitionsmaßnahme "Grundschule Windenreute, 2. baulicher Rettungsweg/Umgestaltung Schulhof"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0021/24
Ö 10
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben im Teilhaushalt 430 (Bildung, Jugend, Soziales) - Ausgleich Jahresbudget HH 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0022/24
Ö 11
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben im Teilhaushalt 430 (Bildung, Jugend, Soziales), investiv - Markgrafen-Grund- und Realschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0008/24
Ö 12
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben im THH 420 (Kultur), Ausgleich Jahresbudget HH 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0010/24
Ö 13
Bewilligung von außerplanmäßigen Ausgaben für die Ausstattung der neuen Tourismus-Information

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0023/24
Ö 14
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 15
Fragen von Einwohner_innen
 
Ö 16
Anfragen der Ausschussmitglieder an die Verwaltung