Sitzung
TA/007/23
Gremium
Technischer Ausschuss
Raum
Emmendingen, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
13.06.2023
Zeit
18:03-21:56 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:03 Uhr

Ö 1
Fragen von Einwohner_innen
 
Ö 2
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses Nr. TA/005/23 der Stadt Emmendingen am 09.05.2023
 
Ö 3
Mobilfunk-Immissionskarte Emmendingen

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0092/23
Ö 4
Aufstellung des Bebauungsplanes "Markgrafenstraße Nord" und der örtlichen Bauvorschriften - Beschluss der Aufstellung eines Bebauungsplans der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach §2 Abs.1 i.V.m. §13a BauGB und der örtlichen Bauvorschriften nach §74 LBO
- Aufhebung der Verfahren:
Bebauungsplan "Theodor-Ludwig-Straße",
Teilaufhebung Gestaltungssatzung Innenstadt,
Teilaufhebung Stellplatzsatzung inneres Stadtgebiet

Beschluss: ungeändert beschlossen

0081/23
Ö 5
Aufstellung des Bebauungsplans "Kollmarsreute Süd" im Regelverfahren gem. § 2 Abs. 1 BauGB und der örtlichen Bauvorschriften in Emmendingen-Kollmarsreute;
1. Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen.
2. Beschluss der Auslegung des Bebauungsplanentwurfes gem. § 3 Abs. 2 BauGB mit Begründung sowie der örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO jeweils i.V.m. § 4 GemO

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0094/23
Ö 6
Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan "Kollmarsreute Süd" auf Gemarkung Emmendingen-Kollmarsreute.
Beschluss der ersten Verlängerung der Veränderungssperre

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0095/23
Ö 7
Aufstellung des Bebauungsplans "Südliche Eichholzstraße / im Vogtstal" und der örtlichen Bauvorschriften in Emmendingen-Mundingen;
1. Behandlung der im Rahmen der Offenlage eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen.
2. Beschluss der Änderung des Bebauungsplanentwurfes und der eingeschränkten erneuten Offenlage des Bebauungsplanentwurfes gem. § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB mit Begründung sowie der örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO jeweils i.V.m. § 4 GemO

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0097/23
Ö 8
Einrichtung Fahrradradstraßen Am Schießrain und Am Festplatz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0087/23
Ö 9
Radverkehrsbericht 2022/23

Beschluss: Kenntnis genommen

0090/23
Ö 10
RadKULTUR Kommunenförderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0091/23
Ö 11
Änderung Gestaltungssatzung Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0104/23
Ö 12
Kompensationsmaßnahmen Schließung Parkhaus Marktplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

0106/23
Ö 13
Fortschreibung des Lärmaktionsplans "Straße" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0089/23
Ö 14
Vergabe von Planungsleistungen für den Ersatzneubau der Brücke Bismarckstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0105/23
Ö 15
Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses, in Emmendingen, Schlosserstraße, Flst.-Nr. 822/12

Beschluss: Kenntnis genommen

0096/23
Ö 16
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 17
Fragen von Einwohner_innen
 
Ö 18
Anfragen der Ausschussmitglieder an die Verwaltung