Sitzung
HA/005/21
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Emmendingen, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
06.05.2021
Zeit
18:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragen von Einwohner_innen
 
Ö 2
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses Nr. HA/004/21 der Stadt Emmendingen am 15.04.2021
 
Ö 3
Zustimmung zur Annahme von Spenden
 
Ö 4
Beschluss zur Veräußerung des Wohnhauses Dorfstraße 75 in Mundingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Befangen: 1

0418/21
Ö 5
Übertragung der Prüfung der Bauausgaben an das Rechnungsprüfungsamt gem. § 112 Abs. 2 GemO

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 3

0445/21
Ö 6
Antrag auf eine überplanmäßige Aufwendung im Haushaltsjahr 2021/ Abbruch des Gebäude der ehemaligen Diskothek Inside, Karl-Bautz-Str.2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 3

0463/21
Ö 7
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben im Teilbudget 410 (Kinder, Integration, Senioren)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

0465/21
Ö 8
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben im Querbudget "Bewirtschaftung"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

0453/21
Ö 9
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben für die Investitionsmaßnahme "Jugendhaus Modernisierung"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

0455/21
Ö 10
Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben für die Investitionsmaßnahme "Toilette Friedhof"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

0456/21
Ö 11
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 12
Fragen von Einwohner_innen
 
Ö 13
Anfragen der Ausschussmitglieder an die Verwaltung