Sitzung
SR/001/21
Gremium
Stadtrat
Raum
Emmendingen, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
02.02.2021
Zeit
18:05-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:05 Uhr

Ö 1
Fragen von Einwohner_innen
 
Ö 2
Offenlagen
 
Ö 2.1
Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr.SR/012/20 des Stadtrates der Stadt Emmendingen am 15.12.2020
 
Ö 3
Verabschiedung Haushaltssatzung 2021 mit Haushaltsplan

Beschluss: ungeändert beschlossen

0212/20
Ö 4
Aufstellung des Bebauungsplans "Mühlbachbogen - Quartier Dreikönig" und der örtlichen Bauvorschriften in Emmendingen
- Billigung der Vorentwurfsplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1

0381/20
Ö 5
Fraktionsantrag (B90/Die Grünen): Überprüfung der Eisbahn als Veranstaltung in Emmendingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 
Ö 6
Anpassung der Elternbeiträge für Kindertages- und Schulkindbetreuung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0318/20/1
Ö 7
Vergaberichtlinien für bebaute und unbebaute Wohnbaugrundstücke sowie Erbaugrundstücke in der Stadt Emmendingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 7

0322/20
Ö 8
Forstwirtschaftlicher Betriebsplan

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

0365/20
Ö 9
Fraktionsantrag (CDU): Aufstellung eines Bebauungsplanes für Teile des Gebiets " Ziegelacker-Kellenberg-Hundsrücken" sowie angrenzende, bislang nicht beplante Flächen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 5, Enthaltungen: 4

0376/20
Ö 10
Überörtliche Prüfung der Bauausgaben der Großen Kreisstadt Emmendingen für die Jahre 2016 bis 2019 durch die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) Baden-Württemberg
- Unterrichtung des Gemeinderates über die wesentlichen Inhalte des
Prüfungsberichts

Beschluss: Kenntnis genommen

0384/20
Ö 11
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 12
Fragen von Einwohner_innen
 
Ö 13
Anfragen der Stadträte an die Verwaltung