Sitzung
SR/004/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Emmendingen, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
28.04.2015
Zeit
18:00-21:30 Uhr
Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 1 | Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern | ||
Ö 2 | Offenlagen | ||
Ö 2.1 | Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr. 003/15 des Stadtrates der Stadt Emmendingen am 24.03.2015
Beschluss: ungeändert beschlossen | ||
Ö 3 | Auflösung des Bürgerforums Breitband
Beschluss: ungeändert beschlossen | 0250/15 | |
Ö 4 | Freibad
Beschluss: ungeändert beschlossen | 0181/15 | |
Ö 5 | Freies W-LAN in der Stadt - Fraktionsantrag HH 2015
Beschluss: ungeändert beschlossen | 0216/15 | |
Ö 6 | Kindergartenbedarfsplanung 2015/2016
Beschluss: ungeändert beschlossen | ||
Ö 7 | Antrag des MATURANAHAUS Emmendingen e.V. auf Wiederaufnahme in die Kindergartenbedarfsplanung
Beschluss: ungeändert beschlossen | ||
Ö 8 | Antrag des Kindergartens Sterntaler auf Aufnahme in die Kindergartenbedarfsplanung
Beschluss: ungeändert beschlossen | ||
Ö 9 | Trägerschaft des Kindergartens Elzdammnest, Ortschaft Wasser
Beschluss: zurückgestellt bis auf weiteres | 0247/15 | |
Ö 10 | Trägerschaft der Schülerkernzeit, Fritz-Boehle-Grund- und Werkrealschule
Beschluss: ungeändert beschlossen | ||
Ö 11 | Weihnachtsmarkt Zulassungsrichtlinien und Entgeltordnung
Beschluss: ungeändert beschlossen | 0218/15 | |
Ö 12 | Benutzungsordnung Jugendzentrum
Beschluss: ungeändert beschlossen | 0196/15 | |
Ö 13 | Linienführung Stadt- und Regionalbusse in der Innenstadt
Beschluss: ungeändert beschlossen | ||
Ö 14 | Bauantrag zum Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Emmendigen- Mundingen, Landecker Straße 3, Flst.Nr.: 168
Beschluss: ungeändert beschlossen | 0230/15 | |
Ö 15 | Bauvoranfrage zum Neubau eines Büro- und Geschäftshauses mit Betriebsleiterwohnung in Emmendingen - Mundingen, An der B3; Flst.-Nr.: 2353/8
Beschluss: ungeändert beschlossen | 0245/15 | |
Ö 16 | Aufstellung des Bebauungsplanes "Sondergebiet Niedermatte" und der örtlichen Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes auf der Gemarkung Emmendingen im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
1. Behandlung der im Rahmen der ersten Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 3 (2) und 4 (2) BauGB eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen. 2. Beschluss der Änderung des Bebauungsplanentwurfes und erneute Offenlage gem. § 4a Abs. 3 BauGB. 3. Beschluss der Änderung des Geltungsbereichs des Planungsgebiets 4. Beschluss zum Wechsel vom Vorhabenbezogenen Bebauungsplan zu einem Angebotsbebauungsplan Beschluss: ungeändert beschlossen | ||
Ö 17 | Aufstellung des Bebauungsplanes "Schwarzwaldstraße – Am Festplatz" und der örtlichen Bauvorschriften in Emmendingen;
- Beschluss der Aufstellung eines Bebauungsplans der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a B auGB und der örtlichen Bauvorschriften nach § 74 LBO Beschluss: ungeändert beschlossen | ||
Ö 18 | Punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans der VVG Emmendingen auf dem Gebiet der Gemeinde Malterdingen im Gewann "Kleb": Ausweisung einer Sonderbaufläche und einer Wohnbaufläche;
1. Behandlung der im Rahmen der Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen 2. Feststellungsbeschluss der Flächennutzungsplanänderung Beschluss: ungeändert beschlossen | ||
Ö 19 | Erschließung "Am Gaswerk" westlich der Bahnlinie
Arbeitsvergabe Beschluss: ungeändert beschlossen | 0241/15 | |
Ö 20 | Bekanntgaben der Verwaltung | ||
Ö 21 | Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern | ||
Ö 22 | Anfragen der Stadträte an die Verwaltung |