Sitzung
SR/004/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Emmendingen, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
28.04.2015
Zeit
18:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 2
Offenlagen
 
Ö 2.1
Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr. 003/15 des Stadtrates der Stadt Emmendingen am 24.03.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3
Auflösung des Bürgerforums Breitband

Beschluss: ungeändert beschlossen

0250/15
Ö 4
Freibad

Beschluss: ungeändert beschlossen

0181/15
Ö 5
Freies W-LAN in der Stadt - Fraktionsantrag HH 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

0216/15
Ö 6
Kindergartenbedarfsplanung 2015/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 7
Antrag des MATURANAHAUS Emmendingen e.V. auf Wiederaufnahme in die Kindergartenbedarfsplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8
Antrag des Kindergartens Sterntaler auf Aufnahme in die Kindergartenbedarfsplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 9
Trägerschaft des Kindergartens Elzdammnest, Ortschaft Wasser

Beschluss: zurückgestellt bis auf weiteres

0247/15
Ö 10
Trägerschaft der Schülerkernzeit, Fritz-Boehle-Grund- und Werkrealschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 11
Weihnachtsmarkt Zulassungsrichtlinien und Entgeltordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0218/15
Ö 12
Benutzungsordnung Jugendzentrum

Beschluss: ungeändert beschlossen

0196/15
Ö 13
Linienführung Stadt- und Regionalbusse in der Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 14
Bauantrag zum Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Emmendigen- Mundingen, Landecker Straße 3, Flst.Nr.: 168

Beschluss: ungeändert beschlossen

0230/15
Ö 15
Bauvoranfrage zum Neubau eines Büro- und Geschäftshauses mit Betriebsleiterwohnung in Emmendingen - Mundingen, An der B3; Flst.-Nr.: 2353/8

Beschluss: ungeändert beschlossen

0245/15
Ö 16
Aufstellung des Bebauungsplanes "Sondergebiet Niedermatte" und der örtlichen Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes auf der Gemarkung Emmendingen im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
1. Behandlung der im Rahmen der ersten Auslegung und der Beteiligung der
Träger öffentlicher Belange gem. § 3 (2) und 4 (2) BauGB eingegangenen
Anregungen und Stellungnahmen.
2. Beschluss der Änderung des Bebauungsplanentwurfes und erneute Offenlage
gem. § 4a Abs. 3 BauGB.
3. Beschluss der Änderung des Geltungsbereichs des Planungsgebiets
4. Beschluss zum Wechsel vom Vorhabenbezogenen Bebauungsplan zu
einem Angebotsbebauungsplan

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 17
Aufstellung des Bebauungsplanes "Schwarzwaldstraße – Am Festplatz" und der örtlichen Bauvorschriften in Emmendingen;
- Beschluss der Aufstellung eines Bebauungsplans der Innenentwicklung
im beschleunigten Verfahren nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a B auGB
und der örtlichen Bauvorschriften nach § 74 LBO

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 18
Punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans der VVG Emmendingen auf dem Gebiet der Gemeinde Malterdingen im Gewann "Kleb": Ausweisung einer Sonderbaufläche und einer Wohnbaufläche;
1. Behandlung der im Rahmen der Auslegung und der Beteiligung der Träger
öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen
2. Feststellungsbeschluss der Flächennutzungsplanänderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 19
Erschließung "Am Gaswerk" westlich der Bahnlinie
Arbeitsvergabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

0241/15
Ö 20
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 21
Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö 22
Anfragen der Stadträte an die Verwaltung