Sitzung
SR/004/13
Gremium
Stadtrat
Raum
Emmendingen, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
23.04.2013
Zeit
18:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 2
Offenlagen
 
Ö 2.1
Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen Nr. 002/12 und 003/13 des Stadtrates der Stadt Emmendingen am 26.02.2013 und 26.03.2013
 
Ö 3
Vorstellung der polizeilichen Kriminalstatistik in Emmendingen durch Herrn Kriminaloberrat Hans-Joachim Meyer
 
Ö 4
Erste Änderung des Bebauungsplanes "Mundinger Mühle" und der örtlichen Bauvorschriften auf der Gemarkung Emmendingen-Mundingen im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB:
1. Behandlung der vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen im Rahmen der Auslegung
2. Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes gem. § 10 BauGB und der örtlichen
Bauvorschriften gem. § 74 LBO

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 5
Aufhebung des Bebauungsplans "Saulache" auf Gemarkung Windenreute und der örtlichen Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan
- Einleitung des Verfahrens

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 6
Felssicherung "Theater am Steinbruch" ÜPL-Antrag

Beschluss: ungeändert beschlossen

1047/13
Ö 7
Aufstellung des Bebauungsplanes "Rathausweg - Bergstraße" und der örtlichen Bauvorschriften in Emmendingen-Windenreute:
- Beschluss der Aufstellung eines Bebauungsplans der Innenentwicklung
im beschleunigten Verfahren nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a BauGB
und der örtlichen Bauvorschriften nach § 74 LBO

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8
Weitere Entwicklung des Baugebietes "Wanne" in Emmendingen-Windenreute

Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes gem § 2 Abs.1 BauGB und der örtlichen Bauvorschriften

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 9
Wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren zu lokalen innerörtlichen Hochwasserschutzmaßnahmen am Brettenbach in Emmendingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 10
Festlegung der Zulässigkeit von Vergnügungstätten im Bebauungsplangebiet "Elzstraße"
Bauantrag zur Nutzungsänderung einer Lagerhalle zu einer Spielhalle und Ausweisung der notwendingen Stellplätze in Emmendingen - Mundingen, Am Elzdamm 51; Flst..-Nr.: 3423
- Ausnahme von der Veränderungssperre
- Ausnahme gemäß § 31 Abs. 1 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

0989/13
Ö 11
Ausweisung von Naturdenkmalen auf der Gemarkung Emmendingen nach §31 i.V.m § 73 Abs. 4 Naturschutzgesetz (NatSchG).

Beschluss: ungeändert beschlossen

1042/13
Ö 12
Überörtliche allgemeine Finanzprüfung der Stadt Emmendingen 2004 bis 2008 sowie des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung 2006 bis 2008 und des Eigenbetriebs Stadtwerke 2004 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 13
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 14
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 15
Anfragen der Stadträte an die Verwaltung