Sitzung
SR/003/11
Gremium
Stadtrat
Raum
Emmendingen, im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
05.04.2011
Zeit
18:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 2
Ausscheiden von Herrn Alfred Haas aus dem Stadtrat und Verpflichtung von Herrn Reinhard Stopfkuchen als Stadtrat
0464/11
Ö 3
Neubesetzung der Ausschüsse
0465/11
Ö 4
Offenlagen
 
Ö 4.1
Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr. 02/11 des Stadtrates der Stadt Emmendingen am 01.03.2011
 
Ö 4.2
Hallen Entgeltordnung Ortschaft Kollmarsreute
 
Ö 5
Verwaltungsgebührensatzung II
 
Ö 6
Fritz-Boehle-Ganztagesschule
 
Ö 7
Aussetzung des Stadtratsbeschlusses zur Verlegung der Geschäftsstelle Kinderschutzbund
 
Ö 8
Umsetzung der Grundschulförderklasse(n) in die Markgrafenschule
 
Ö 9
Entwicklung eines Familienzentrums Bürkle-Bleiche
 
Ö 10
Antrag der akib Kinderkrippen e.V. auf Aufnahme in die Kindergartenbedarfsplanung
0413/11/1
Ö 11
Kindergartenbedarfsplanung 2011
 
Ö 12
Sachkostenzuschuss Waldorfschule
0415/11/1
Ö 13
Bürgerarbeit (3 Anträge)
 
Ö 14
Förderung African Music Festival 2011 ff.
 
Ö 15
Endabrechnung Erschließungsbeiträge im Gewerbegebiet "Über der Elz" Teilgebiet IIA
-Erschließungsanlage "Teil Im Hausgrün"-
 
Ö 16
Endabrechnung Erschließungsbeiträge im Gewerbegebiet "Über der Elz" Teilgebiet IIA
-Erschließungsanlage "Teil Denzlinger Str. mit Bottinger Str."-
 
Ö 17
Endabrechnung Erschließungsbeiträge im Gewerbegebiet "Über der Elz" Teilgebiet IIB
-Erschließungsanlage "Teil Denzlinger Str. mit Teil Im Hausgrün"-
0431/11
Ö 18
Zustimmung zum Jahresabschluss 2010 des Zweckverbandes "Abwasserverband Untere Elz"
 
Ö 19
Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2011 des Zweckverbandes "Abwasserverband Untere Elz"
 
Ö 20
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2009
a.) der Stadthauptrechnung
b.) der Städt. Wohlfahrts- u. Geschwister Link-Stiftung
0434/11
Ö 21
Veräußerung des städtischen Anwesens "Neustraße 7"
0435/11
Ö 22
Aufstellung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Regelmatte" und der örtlichen Bauvorschriften auf der Gemarkung Emmendingen;
1. Erweiterung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes
2. Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen
Anregungen und Stellungnahmen.
3. Beschluss der Auslegung des Bebauungsplanentwurfes gem. § 3 Abs. 2 BauGB
mit Begründung sowie der örtlichen Bauvorschriften
 
Ö 23
Aufstellung des Bebauungsplanes "Ramie-Lofts" und der örtlichen Bauvorschriften in Emmendingen:
- Beschluss der Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren
nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a BauGB und der örtlichen Bauvorschriften nach
§ 74 LBO
- Beschluss der Auslegung des Bebauungsplanentwurfes gem. § 3 Abs.2 BauGB
mit Begründung sowie der örtlichen Bauvorschriften
 
Ö 24
Baugebiet Ramie-Gelände - Teilbereich II: Beschluss der Aufstellung eines Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13 a BauGB und der örtlichen Bauvorschriften nach § 74 LBO; Städtebaulicher Vertrag und Erschließungsvertrag
 
Ö 25
Bauantrag zum Neubau von 5 Mehrfamilienhäusern mit je 11 Wohnungen mit Tiefgarage u. Stellplätzen in Emmendingen, Ahornweg, Flst.-Nr. 4388,
Verz.-Nr. 2011/017
0448/11
Ö 26
Bauantrag zum Neubau eines Stadthotels (Haus 1 u. Haus 2) mit Tiefgarage in Emmendingen, Am Stadtgarten, Flst.-Nr. 3/1 u. 6
Verz.-Nr. 2010/210
0451/11
Ö 27
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 28
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
 
Ö 29
Anfragen der Stadträte an die Verwaltung